Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
37/2024 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnung der Sitzung des Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) Kenzingen-Herbolzheim am 11.06.2024

Nr. Tagesordnungspunkt
1. Verpflichtung des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
Herrn Bürgermeister Dirk Schwier
2. 7. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des
Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim
Bereich „Sportanlage am Bleichbach“, Stadt Herbolzheim
3. 9. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des
Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim
Bereich „Kreuzacker“, Gemeinde Weisweil
4. 10. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des
Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim
Bereich „Spöttfeld II“, Gemeinde Rheinhausen
5. Jahresabschluss 2023 		Mi, 15.05.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
34/2024 - Beschlussvorlage
9. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungs-verbandes Kenzingen-Herbolzheim für den Bereich „W6 Kreuzacker“ im Regelverfahren
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen aus den Beteiligungen
b) Feststellungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB		 Mi, 15.05.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
28/2024 1. Ergänzung - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Nutzungsänderung des Gaststättengebäudes zu einer Shisha-Bar, Flst.Nr. 4238/6, C.-D.-Magirus-Straße 2		 Mi, 15.05.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
32/2024 - Beschlussvorlage
Zustimmung zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Reparatur von Raffstoren im Kindergarten und Erteilung des Auftrages;
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 24.04.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
31/2024 - Beschlussvorlage
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung und den Betrieb des Kindergartens der Gemeinde Weisweil (Kindergartenordnung);
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 24.04.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
30/2024 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Errichten einer Einfriedung als Gittermattenzaun mit einer Höhe von 2,40 m -Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes-, Flst.Nr. 4260/1, 4262/2, 4262/1, Rudolf-Diesel-Str. 3		 Mi, 24.04.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
29/2024 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport und Schuppen - Befreiung vom Bebauungsplan bezüglich der Ziegelfarbe, Flst.Nr. 10350, Obere Mühle 31		 Mi, 24.04.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
28/2024 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Nutzungsänderung des Gaststättengebäudes zu einer Shisha-Bar, Flst.Nr. 4238/6, C.-D.-Magirus-Straße 2 - vereinfachtes Verfahren		 Mi, 24.04.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
27/2024 - Beschlussvorlage
Stadt Herbolzheim - 1. Änderung des Bebauungsplans „Golfpark Tutschfelden“;
Beteiligung im Rahmen der Offenlage nach § 4 Abs. 2 BauGB		 Mi, 24.04.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
26/2024 - Beschlussvorlage
Bekanntgabe von Baugesuchen im Kenntnisgabeverfahren:
Abbruch des vorhandenen Wohngebäudes mit anteiliger Scheune, Flst.Nr. 10025, 10026, Salmenstr. 4		 Mi, 24.04.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
25/2024 - Beschlussvorlage
Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans für die Jahre 2024-2028;
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 20.03.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
23/2024 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport und Schuppen, Flst.Nr. 10350, Obere Mühle 31- vereinfachtes Verfahren		 Mi, 20.03.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
22/2024 - Beschlussvorlage
Baugebiet Kreuzacker: Festlegung des Straßennamens;
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 20.03.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
20/2024 - Beschlussvorlage
Neubau Rettungszentrum Weisweil - Prüfung einer möglichen alternativen Finanzierungsform
Beratung und ggf. Beschlussfassung		 Mi, 21.02.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
18/2024 - Beschlussvorlage
Wirtschaftsplan 2024 und mittelfristige Finanzplanung der Eigenbetriebe
Beschlussfassung über
a) Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplanung des Eigenbetrieb Wasserversorgung
b) Wirtschaftsplan 2024 und Finanzplanung des Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung		 Mi, 21.02.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
17/2024 - Beschlussvorlage
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 mit Finanzplanung 2025 - 2027
Beschlussfassung		 Mi, 21.02.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
16/2024 - Beschlussvorlage
Stadt Kenzingen - 1. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Breitenfeld III“;
Beteiligung als Behörde oder sonstiger Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Offenlage nach § 4 Abs. 2 BauGB		 Mi, 21.02.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
38/2023 1. Ergänzung - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Anbau eines Kinderzimmers auf der Balkonfläche des EGs und unter dem Balkon des 1. OGs, Flst.Nr. 4920, Fliederweg 23 - vereinfachtes Verfahren		 Mi, 21.02.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
15/2024 - Beschlussvorlage
Haushaltsplan 2024
a) Beratung über den Haushaltsplanentwurf und Beschlussfassung zu einzelnen Mittelanmeldungen
b) Beratung über die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung
 Mi, 07.02.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
14/2024 - Beschlussvorlage
Auftragsvergabe - Rückbau der Baustraße für den Kindergartenneubau;
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 07.02.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
13/2024 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Errichtung eines Wohnhaues mit Garage, Flst.Nr. 10383, Rheinstr. 7a - vereinfachtes Verfahren		 Mi, 07.02.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
12/2024 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Anbau eines Wintergartens, Flst.Nr. 10101, Karl-Engler-Str. 3 – vereinfachtes Verfahren		 Mi, 07.02.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
10/2024 - Beschlussvorlage
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Haushaltsjahr 2024 		Mi, 31.01.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
7/2024 - Beschlussvorlage
Fähre Schoenau/Weisweil: Zustimmung zur Beauftragung der Fa. TKK bzgl. der Erstellung einer Machbarkeitsstudie und der dafür erforderlichen Mittel
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 31.01.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
6/2024 - Beschlussvorlage
Gemeindewald Weisweil
Beratung und Beschlussfassung über den Betriebsplan 2024		 Mi, 31.01.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat