Vorlagen

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Vorlagenübersicht
 BetreffTermin
85/2024 - Beschlussvorlage
Festlegung der kommunalen Hebesätze und Erlass einer Hebesatzsatzung für die Grund- und Gewerbesteuer 2025
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
84/2024 - Beschlussvorlage
Gebührenkalkulation der zentralen Schmutz- und Niederschlagswassergebühren für den Zeitraum 2025 bis 2026 und Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung zum 01.01.2025

a) Beratung über die Gebührenkalkulation und Beschluss über die Festsetzung der Gebühren für die Haushaltsjahre 2025 bis 2026
b) Beratung und Beschlussfassung über die 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 17.10.2011
 Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
83/2024 - Beschlussvorlage
Gebührenkalkulation der Wassergebühren für den Zeitraum 2025 bis 2026 und Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2025

a) Beratung über die Gebührenkalkulation und Beschluss über die Festsetzung der Gebühren für die Haushaltsjahre 2025 bis 2026
b) Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung der Satzung den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser vom 21.11.2018
 Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
82/2024 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnung der Sitzung des
Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) Kenzingen-Herbolzheim am 03.12.2024
Nr. Tagesordnungspunkt

1. Wahl und Verpflichtung des Vorsitzenden des Gemeindeverwaltungs-
verbandes Kenzingen-Herbolzheim sowie der Stellvertreter bis Ende
des Jahres 2027

2. 2. 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des
Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim
Bereich „Gemeinbedarfsfläche Schulsporthalle Hecklingen“,
Stadt Kenzingen
- Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der
frühzeitigen Beteiligung
- Billigung des Entwurfs
- Beschluss der Offenlage gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

3. 3. 11. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des
Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim
Bereich „Pfarracker“, Stadt Herbolzheim
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1
und § 4 Abs. 1 BauGB		 Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
81/2024 - Beschlussvorlage
Feldwegsanierung: Vorstellung des Ergebnisses des Arbeitskreises Landwirtschaft für die Auswahl der Feldwege und Auftragsvergabe;
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
80/2024 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Stellplätzen, Flst.Nr. 10184/1, Am Pfarrgarten 12 -vereinfachtes Verfahren		 Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
79/2024 - Beschlussvorlage
Rheinwaldhalle – Auftragsvergaben zum Einbau einer Fluchttüranlage;
a) Abbrucharbeiten
b) Verglasungsarbeiten
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
78/2024 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Sanierung und Umbau eines Mehrfamilienwohnhauses, Flst.Nr. 10105, Karl-Engler-Str. 6 - vereinfachtes Verfahren		 Mi, 20.11.2024 19:00 Uhr
Gemeinderat
74/2024 - Beschlussvorlage
Antrag des Zweckverbandes „Klärschlammverwertung Zweckverband Südbaden“ (KZV Südbaden) auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Verbrennung von Klärschlämmen am Standort der Verbandskläranlage in 79362 Forchheim;
Beteiligung im Rahmen der Anhörung Träger öffentlicher Belange		 Mi, 23.10.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
73/2024 - Beschlussvorlage
Schulhofsanierung: Vorstellung des Sanierungsumfangs und ggf. Zustimmung zu dem Planentwurf;
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 23.10.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
71/2024 - Beschlussvorlage
Teilnahme an der Bündelausschreibung des Gemeindetages für den kommunalen Strombedarf 2026-2028
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 23.10.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
69/2024 - Beschlussvorlage
Neubau eines Rettungszentrums:
Bildung des Arbeitskreises zur Begleitung der weiteren Planung:
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 25.09.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
68/2024 - Beschlussvorlage
Regionalplan Südlicher Oberrhein, Teilfortschreibung „Solarenergie“;
Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange – Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 25.09.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
67/2024 - Beschlussvorlage
Regionalplan Südlicher Oberrhein, Teilfortschreibung „Windenergie“
Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange – Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 25.09.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
66/2024 - Beschlussvorlage
Lieferung von Holzpellets für gemeindeeigene Gebäude - Auftragsvergabe
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 25.09.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
65/2024 - Beschlussvorlage
Haushaltszwischenbericht 2024		 Mi, 25.09.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
64/2024 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnung der Sitzung des
Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) Kenzingen-Herbolzheim am 30.09.2024
Nr. Tagesordnungspunkt
1. Verpflichtung der von den Verbandsgemeinden gewählten Mitglieder
der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes
Kenzingen-Herbolzheim und deren persönliche Stellvertreter
2. Wahl und Verpflichtung des 1. Stellvertreters des Verbandsvorsitzenden
Herrn Bürgermeister Dirk Schwier
3. 7. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des
Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim
Bereich „Sportanlage am Bleichbach“, Stadt Herbolzheim
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus Offenlage
- Satzungsbeschluss
4. 9. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des
Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim
Bereich „Kreuzacker“, Gemeinde Weisweil
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
5. 10. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes des
Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim
Bereich „Spöttfeld II“, Gemeinde Rheinhausen
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage
- Satzungsbeschluss
6. Jahresabschluss 2023		 Mi, 25.09.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
63/2024 - Beschlussvorlage
Kläranlage – Auftragsvergabe für Instandsetzungsarbeiten am Hauptpumpwerk;
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 25.09.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
62/2024 - Beschlussvorlage
Annahme von Spenden für das 1. Halbjahr 2024
Beschlussfassung		 Mi, 25.09.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
55/2024 1. Ergänzung - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Aufstockung und Nutzungsänderung einer ehemaligen Gaststätte mit Kegelbahn zu Wohnzwecken, Flst.Nr. 4822, Rheinstr. 30 - vereinfachtes Verfahren		 Mi, 25.09.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
59/2024 - Beschlussvorlage
Neubau Rettungszentrum; Beauftragung der Begleitung der VgV-Verfahren für die Tagwerksplanung, die Technische Gebäudeausrüstung ELT und die Technische Gebäudeausrüstung HLS;
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 31.07.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
56/2024 - Beschlussvorlage
Bebauungsplan „Rettungszentrum“; Vergabe der Planungsleistungen
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 31.07.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
55/2024 - Beschlussvorlage
Beratung und Beschlussfassung über Baugesuche:
Aufstockung und Nutzungsänderung einer ehemaligen Gaststätte mit Kegelbahn zu Wohnzwecken, Flst.Nr. 4822, Rheinstr. 30 - vereinfachtes Verfahren		 Mi, 31.07.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
53/2024 - Beschlussvorlage
11. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbandes Kenzingen-Herbolzheim bzgl. „Rettungszentrum“; Vergabe der Planungsleistungen
Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 31.07.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat
52/2024 - Beschlussvorlage
1. Änderung des Bebauungsplanes „Kindergarten";
Vergabe der Planungsleistungen- Beratung und Beschlussfassung		 Mi, 31.07.2024 19:30 Uhr
Gemeinderat